für die Nutzung der Website und die Inanspruchnahme medizinischer Leistungen von LuxDocs
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Patientinnen und Patienten und den unter der Bezeichnung LuxDocs praktizierenden Ärzten, Herrn Cihan Metin Yildirimtürk, Facharzt für Orthopädie, Unfallchirurgie und Notfallmedizin, sowie Frau Suzel Hammer, Ärztin, soweit es um medizinische Leistungen sowie die Nutzung dieser Website geht.
1.2 Cihan Metin Yildirimtürk und Suzel Hammer bilden am gemeinsamen Standort eine Praxisgemeinschaft. Sie praktizieren rechtlich und wirtschaftlich vollständig eigenständig, mit getrennten Patientenstämmen ohne Überschneidungen und zu unterschiedlichen Sprechzeiten; geteilt werden ausschließlich die Praxisräume. Es besteht keine Gemeinschaftspraxis bzw. Berufsausübungsgemeinschaft und keine gemeinsame Haftung zwischen den beiden Ärzten.
1.3 Zwischen dem Patienten und dem jeweils gebuchten Arzt bzw. der jeweils gebuchten Ärztin (im Folgenden „der Arzt“) kommt ein Behandlungsvertrag im Sinne des § 630a BGB zustande. Geschuldet wird dabei eine fachgerechte Behandlung nach den anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst, nicht jedoch ein bestimmter Behandlungserfolg.
1.4 Diese Bedingungen finden ebenso Anwendung, wenn der Vertrag nicht durch den Patienten selbst, sondern durch dessen gesetzlichen oder bevollmächtigten Vertreter geschlossen wird.
2.1 Zwischen Arzt und Patient besteht ein privatrechtliches Vertragsverhältnis.
2.2 Es entsteht unmittelbar zwischen Patient und behandelndem Arzt, sobald ein Behandlungstermin vereinbart oder eine entsprechende medizinische Leistung tatsächlich in Anspruch genommen wird.
3.1 Die Höhe der ärztlichen Vergütung bemisst sich nach der jeweils gültigen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Ob und in welchem Umfang eine Kostenerstattung durch den jeweiligen Kostenträger erfolgt, liegt außerhalb des Einflussbereichs des Arztes und wird nicht zugesichert.
3.2 Rechnungsbeträge sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Erfolgt keine fristgerechte Zahlung, tritt Verzug entweder nach einer Mahnung oder spätestens 30 Tage nach Rechnungszugang ein.
3.3 Werden von gesetzlich versicherten Patienten Wahlleistungen in Anspruch genommen, die nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, gilt der Patient insoweit als Selbstzahler; die vorstehenden Regelungen dieses Paragrafen gelten entsprechend.
4.1 Der Patient willigt gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ein, dass seine personenbezogenen Daten, einschließlich Gesundheitsdaten, in dem für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang gespeichert, verarbeitet und, soweit notwendig, an Dritte weitergegeben werden dürfen.
4.2 Soweit dies zur Durchführung der Behandlung sowie zur Kommunikation mit weiteren beteiligten Ärzten oder Abrechnungsstellen notwendig ist, entbindet der Patient den Arzt und seine Mitarbeiter von der ärztlichen Schweigepflicht.
4.3 Einwilligung und Entbindung von der Schweigepflicht erstrecken sich auch auf künftige Behandlungen und daraus entstehende Forderungen. Ein Widerruf ist jederzeit formlos schriftlich und ohne Angabe von Gründen möglich.
4.4 Forderungen aus dem Behandlungsverhältnis dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Arztes abgetreten werden; andernfalls ist eine Abtretung ausgeschlossen.
5.1 Im Rahmen seiner ärztlichen Tätigkeit bietet der Arzt eine persönliche medizinische Betreuung an, zu der unter anderem auch die Möglichkeit einer Behandlung mit medizinischem Cannabis zählt. In geeigneten Fällen kann diese Option eine sinnvolle Ergänzung zu bereits bestehenden Therapien sein.
5.2 Zwar bildet die Cannabistherapie einen fachlichen Schwerpunkt des Arztes, sie stellt jedoch nicht die einzige angebotene Behandlungsform dar. Dem Arzt ist ein ganzheitlicher, auf den einzelnen Patienten zugeschnittener Therapieansatz wichtig, der ein breites Spektrum an Behandlungsmöglichkeiten einschließt.
5.3 Ob medizinisches Cannabis zum Einsatz kommt, wird stets im Rahmen eines individuellen, ganzheitlichen Therapiekonzepts entschieden, das alle infrage kommenden medizinischen Maßnahmen berücksichtigt, je nach Indikation etwa pharmakologische, physikalische, psychotherapeutische oder andere ergänzende Ansätze. Medizinisches Cannabis wird also nur dann verordnet, wenn es nach sorgfältiger Abwägung aller Optionen als die für den jeweiligen Patienten am besten geeignete Behandlung erscheint.
5.4 Ein Rezept für medizinisches Cannabis wird ausschließlich auf Grundlage einer persönlichen ärztlichen Einschätzung ausgestellt, nicht aufgrund anonymer Fragebögen, standardisierter Online-Formulare oder automatisierter Bestellvorgänge. Die ärztliche Beurteilung erfolgt dabei stets im Einklang mit den geltenden berufsrechtlichen und medizinischen Vorgaben. Jedem Patienten steht dabei das uneingeschränkte Recht auf freie Apothekenwahl zu.
5.5 Diese Grundsätze spiegeln den Anspruch des Arztes wider, eine umfassende und patientenorientierte Versorgung zu bieten, innerhalb derer die Cannabistherapie nur eine von mehreren möglichen Behandlungsmethoden darstellt. Zu beachten ist außerdem, dass eine Fernbehandlung nicht in jedem Fall infrage kommt.
5.5.1 Nicht jeder Patient kommt für eine Cannabistherapie infrage. Bevor eine solche Behandlung überhaupt in Betracht gezogen wird, führt der Arzt eine ausführliche Anamnese und ein persönliches Gespräch, in dem sowohl medizinische Indikationen als auch mögliche Kontraindikationen geprüft werden.
5.5.2 Ob eine Cannabistherapie sinnvoll ist, entscheidet sich ausschließlich anhand medizinischer Kriterien. Verordnet wird Cannabis nur, wenn die medizinische Eignung nach sorgfältiger Prüfung tatsächlich vorliegt, ein Rezept auf bloßen Wunsch des Patienten hin wird nicht ausgestellt.
5.6.1 Der Arzt weist ausdrücklich darauf hin, dass er keine Rechtsberatung erbringt, insbesondere nicht zu Fragen der Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von medizinischem Cannabis.
5.6.2 Für die rechtlichen Folgen des Führens eines Fahrzeugs unter Cannabiseinfluss ist der Patient selbst verantwortlich; er sollte sich hierüber eigenständig informieren, da dies rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.
5.7.1 Die Cannabistherapie bildet zwar einen Schwerpunkt der ärztlichen Tätigkeit, ist jedoch bei Weitem nicht die einzige angebotene Behandlungsmethode.
5.7.2 Medizinisches Cannabis wird nur eingesetzt, wenn es für die konkrete gesundheitliche Situation des Patienten geeignet erscheint und alternative Therapieoptionen entweder ausgeschöpft oder nicht passend sind.
5.7.3 Der Arzt verfolgt dabei stets einen ganzheitlichen Ansatz, bei dem sämtliche verfügbaren Behandlungsmöglichkeiten in die Überlegung einbezogen werden.
5.8.1 Vor Beginn einer Cannabistherapie klärt der Arzt umfassend über Wirkungen, mögliche Nebenwirkungen, Risiken sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen auf.
5.8.2 Damit die Therapie sicher und wirksam durchgeführt werden kann, ist es erforderlich, dass der Patient offen über Vorerkrankungen, bestehende Medikation und psychische Belastungen spricht.
5.9.1 Für die Einnahme des verordneten Cannabis und die damit verbundenen Wirkungen trägt der Patient die Verantwortung.
5.9.2 Die verordnete Dosierung ist strikt einzuhalten; eigenmächtige Änderungen sind nicht zulässig.
5.9.3 Verändert sich der Gesundheitszustand oder treten Nebenwirkungen auf, ist der Arzt hierüber unverzüglich zu informieren.
5.10.1 Medizinisches Cannabis wird vom Arzt ausschließlich innerhalb der geltenden gesetzlichen Bestimmungen verordnet.
5.10.2 Ein Missbrauch oder eine Weitergabe des verordneten Cannabis ist strafbar und führt zum sofortigen Abbruch der Therapie.
5.10.3 Besteht der begründete Verdacht, dass gegen gesetzliche Vorgaben oder ärztliche Anweisungen verstoßen wird, behält sich der Arzt vor, die Behandlung unverzüglich zu beenden.
5.11.1 Die Behandlung mit medizinischem Cannabis eröffnet vielversprechende Möglichkeiten, verlangt zugleich aber ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein.
5.11.2 Der Arzt ist bestrebt, im Rahmen der gesetzlichen und medizinischen Vorgaben die bestmögliche Therapie anzubieten, und erwartet im Gegenzug, dass der Patient die vereinbarten Therapieanweisungen gewissenhaft befolgt.
5.11.3 Der Begriff „Cannabis-Therapie“ bzw. „Cannabistherapie“ ist keine von der Ärztekammer Nordrhein offiziell anerkannte Bezeichnung. Die Behandlung selbst erfolgt gleichwohl im Einklang mit den geltenden medizinischen Leitlinien und gesetzlichen Vorschriften.
5.11.4 Eine Fernbehandlung kommt nicht in jedem Fall infrage. Voraussetzung ist die Einhaltung anerkannter fachlicher Standards gemäß § 630a BGB, also unter Berücksichtigung aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse und ärztlicher Erfahrung, sowie die Feststellung, dass je nach Krankheitsbild kein persönlicher Kontakt zwischen Arzt und Patient erforderlich ist. Über diese Frage entscheidet allein der behandelnde Arzt.
5.11.5 Die Cannabistherapie steht ausschließlich volljährigen Patienten offen; eine Behandlung Minderjähriger ist ausgeschlossen.
6.1 Termine können bis 24 Stunden vorher kostenfrei storniert oder verschoben werden.
6.2 Wird ein Termin weniger als 24 Stunden vorher abgesagt, berechnet der Arzt ein Ausfallhonorar von 30,00 Euro. Erfolgt die Absage innerhalb von 6 Stunden vor dem Termin oder bleibt der Patient dem Termin ohne Absage fern, wird der volle Betrag der jeweiligen Leistung fällig.
6.3 Kann der Patient durch ein ärztliches oder behördliches Attest nachweisen, dass ihm die Wahrnehmung des Termins unmöglich war, entfällt das Ausfallhonorar.
7.1 Stellt der Arzt fest, dass eine Therapie aus medizinischer Sicht nicht geeignet ist, kann er die Behandlung jederzeit abbrechen oder von vornherein ablehnen.
7.2 Aus einem solchen Abbruch oder der Nichtaufnahme der Behandlung erwachsen dem Patienten grundsätzlich keine Schadensersatzansprüche, es sei denn, der Abbruch erfolgt zur Unzeit und verursacht dadurch einen Schaden.
8.1 Verordnete Rezepte werden im Original entweder postalisch oder elektronisch an die vom Patienten gewünschte Apotheke übermittelt.
9.1 Der Patient stimmt zu, über die WhatsApp Business API vom Arzt kontaktiert zu werden und auf diesem Weg auch Gesundheitsunterlagen zu erhalten.
9.2 Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft per E-Mail an info@luxdocs.de widerrufen werden; die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.
10.1 Der Arzt haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm selbst oder seinen Mitarbeitern beruhen.
10.2 Ein bestimmter Behandlungserfolg wird nicht geschuldet und nicht garantiert.
11.1 Alle Inhalte dieser Website, Texte, Bilder, Grafiken und Logos eingeschlossen, sind urheberrechtlich geschützt. Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Arztes dürfen sie weder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich wiedergegeben noch anderweitig genutzt werden.
11.2 Patienten sind verpflichtet, die Urheber- und Markenrechte des Arztes sowie Dritter zu respektieren; eine kommerzielle Nutzung der Website-Inhalte ist nicht gestattet.
12.1 Für die Inhalte verlinkter externer Seiten übernimmt der Arzt keine Haftung; verantwortlich sind allein deren jeweilige Betreiber.
12.2 Ebenso wenig haftet der Arzt für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Informationen Dritter, die über die Website zugänglich gemacht werden.
13.1 Personenbezogene Daten der Patienten werden gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der DSGVO, geschützt; Einzelheiten hierzu enthält die Datenschutzerklärung der Website.
13.2 Der Arzt ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um Patientendaten vor unberechtigtem Zugriff, Verlust oder Manipulation zu schützen.
13.3.1 Für die Online-Terminvergabe wird auf dieser Website die Buchungsplattform Jameda eingebunden, ein Angebot der jameda GmbH, St.-Cajetan-Straße 43, 81669 München. Über diesen externen Dienst können Patienten Termine für die Videosprechstunde oder den Vor-Ort-Termin auswählen und buchen.
13.3.2 Die dabei eingegebenen Daten, etwa Name, Kontaktangaben und gewünschter Termin, verarbeitet die jameda GmbH eigenverantwortlich und nach ihren eigenen Datenschutzbestimmungen, die auf jameda.de einsehbar sind.
13.3.3 Der Arzt erhält aus der Buchung lediglich die für Terminvereinbarung und Behandlung notwendigen Angaben. Gesundheitsdaten werden nicht über das Buchungsformular übermittelt, sondern ausschließlich im persönlichen Beratungsgespräch besprochen.
13.3.4 Für Kontaktaufnahmen außerhalb von Jameda, insbesondere über die WhatsApp Business API, gilt zusätzlich § 9 dieser AGB.
14.1 Patienten, die als Verbraucher auftreten, können den Behandlungsvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen.
14.2 Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine eindeutige Erklärung gegenüber dem Arzt, etwa per Post oder E-Mail.
14.3 Leistungen, die auf ausdrücklichen Wunsch des Patienten bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist erbracht wurden, sind auch im Fall eines Widerrufs zu vergüten.
15.1 Der Arzt behält sich vor, diese AGB bei rechtlichem, technischem oder wirtschaftlichem Bedarf zu ändern; über Änderungen wird der Patient rechtzeitig informiert.
15.2 Widerspricht der Patient den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich, gelten die Änderungen als akzeptiert.
Der Patient kann den Behandlungsvertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft beenden. Das gilt auch für datenschutzrechtliche Einwilligungen nach Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO.
Die Kündigung ist schriftlich per Post oder E-Mail an den behandelnden Arzt bzw. die behandelnde Ärztin zu richten:
Cihan Metin Yildirimtürk bzw. Suzel Hammer, LuxDocsBereits erbrachte Leistungen bleiben von der Kündigung unberührt und sind weiterhin zu vergüten.
17.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Klausel möglichst nahekommt.
18.1 Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt ausschließlich deutsches Recht.
18.2 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Arztes.